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Runder Tisch zur Vermeidung von Haldenwässern
Auf dieser Internetseite der Gemeinde Neuhof werden Sie über den einberufenen „Runden Tisch“ zum Thema „Reduzierung/Vermeidung von salzhaltigen Abwässern –sogenannte Haldenwässer– der Rückstandshalde des Werkes Neuhof-Ellers der K+S Minerals and Agriculture GmbH“ informiert.
Hintergrund
Rechtliche und umwelttechnische Erfordernisse verlangen, dass die durch Niederschläge auf die Rückstandshalde des Kaliwerks Neuhof-Ellers (K+S Minerals and Agriculture GmbH) anfallenden salzhaltigen Abwässer (sog. Haldenwässer) reduziert bzw. nahezu vollständig unterbunden werden müssen.
Für die Umsetzung dieser Ziele hat das Unternehmen ein Maßnahmenprogramm vorgelegt, deren Umsetzung in Form einer sogenannten Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde, die Neuhofer Bürgerinnen und Bürger sowie die heimische Umwelt vor große Herausforderungen gestellt hätte. Um die Interessen der Bevölkerung aus den umliegenden Ortschaften vertreten zu können, hat sich im Laufe der Zeit eine Bürgerinitiative gegründet (Bürgerinitiative Umwelt Neuhof Natur.Mensch.Lebensraum). Aufgrund vieler Initiativmaßnahmen der Neuhofer Bevölkerung, der Bürgerinitiative Umwelt Neuhof und der regionalen sowie überregionalen Politik konnte erwirkt werden, dass das Unternehmen K+S von den ursprünglichen Plänen der Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde abgerückt ist. Vielmehr konnte noch zusätzlich erreicht werden, dass das Unternehmen K+S gemeinsam mit der Bürgerinitiative sowie der Gemeinde Neuhof über eine in Frage kommende Handlungsvariante zur Reduzierung/Vermeidung von Haldenwässern diskutiert.
Die im laufenden Prozess hauptsächlich Beteiligten, bestehend aus Bürgerinitiative Umwelt Neuhof, K+S sowie der Gemeinde Neuhof, haben in einem sogenannten Eckpunktepapier die notwendigen Rahmenbedingungen für einen konstruktiven Dialog zwischen den Beteiligten in Form eines „Runden Tisches“ als Dialogformat einvernehmlich beschlossen. Der Runde Tisch, moderiert von einem dem Verfahren unabhängigen Moderator, hat das Ziel, unter Maßgabe der rechtlichen Zulässigkeit und ergebnisoffenen, unabhängigen und gleichwertigen Prüfung aller in Frage kommenden Maßnahmen, die Handlungsvariante festzulegen, die bezogen u. a. auf Eignung zur Zielerreichung, Wirkungsgrad, ökologische, hydrologische und geologische Folgen sowie Nachhaltigkeit, im Sinne des Allgemeinwohls der Neuhofer Bürgerinnen und Bürger sowie des Unternehmens die beste Lösung ist.
Ergebnisprotokolle
Anhang 1: Präsentation der Gemeinde Neuhof
Anhang 2: Präsentation von K+S
Anhang 3: Präsentation der Bürgerinitiative Umwelt Neuhof
Anhang 1: Erklärung von K+S vom 30.10.2023
Anhang 2: Präsentation Bürgerinitiative
Anhang 3: Präsentation Bürgerinitiative
Anhang 4: Transparenzpapier 1 der Gemeinde Neuhof_HMUKLV
Anhang 5: Transparenzpapier 2 der Gemeinde Neuhof_RP KS
Anhang 6: Präsentation von K+S
Anhang 3: Präsentation zum Genehmigungsverfahren, Vertreter des Regierungspräsidium Kassel
Anhang 4: Unterlage zum Thema PV-Anlage zur Entsalzung von Haldenwässern, Vertreter der BI
Anhang 1: Präsentation der BI zu Versalzung der Böden im Umfeld der Halde
Anhang 3: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation
Anhang 4: Anfrage der BI an K+S vom 23.01.2024
Anhang 5: Anfrage der BI an das RP Kassel vom 23.01.2024
Anhang 2: Antrag der BI Umwelt Neuhof zum 5. Runden Tisch am 5. März 2024
Anhang 4: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation
Anhang 1: Präsentation K+S zur aktualisierten Darstellung der Haldenwassermengen
Anhang 3: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation
Anhang 1: Präsentation Prof Dr. Scheytt Wissenschaftliche Begleitung
Anhang 3: Vorlage HMLU Behördenverbindlichkeit der Bewirtschaftungsplanung
Anhang 4: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation 7. Runder Tisch Neuhof
Anhang 6: Protokollerklärung zum Runden Tisch von Marco Enders, BI Umwelt Neuhof e. V.
Anhang 1: Präsentation Generationes - Analyse des Haldenabwassers und Ausblick Umsalzung
Anhang 3: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation 8. Runder Tisch Neuhof