Runder Tisch zur Vermeidung von Haldenwässern | Gemeinde Neuhof

Auf dieser Internetseite der Gemeinde Neuhof werden Sie über den einberufenen „Runden Tisch“ zum Thema „Reduzierung/Vermeidung von salzhaltigen Abwässern –sogenannte Haldenwässer– der Rückstandshalde des Werkes Neuhof-Ellers der K+S Minerals and Agriculture GmbH“ informiert.

Hintergrund

Rechtliche und umwelttechnische Erfordernisse verlangen, dass die durch Niederschläge auf die Rückstandshalde des Kaliwerks Neuhof-Ellers (K+S Minerals and Agriculture GmbH) anfallenden salzhaltigen Abwässer (sog. Haldenwässer) reduziert bzw. nahezu vollständig unterbunden werden müssen.

Für die Umsetzung dieser Ziele hat das Unternehmen ein Maßnahmenprogramm vorgelegt, deren Umsetzung in Form einer sogenannten Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde, die Neuhofer Bürgerinnen und Bürger sowie die heimische Umwelt vor große Herausforderungen gestellt hätte. Um die Interessen der Bevölkerung aus den umliegenden Ortschaften vertreten zu können, hat sich im Laufe der Zeit eine Bürgerinitiative gegründet (Bürgerinitiative Umwelt Neuhof Natur.Mensch.Lebensraum). Aufgrund vieler Initiativmaßnahmen der Neuhofer Bevölkerung, der Bürgerinitiative Umwelt Neuhof und der regionalen sowie überregionalen Politik konnte erwirkt werden, dass das Unternehmen K+S von den ursprünglichen Plänen der Dickschichtabdeckung der Rückstandshalde abgerückt ist. Vielmehr konnte noch zusätzlich erreicht werden, dass das Unternehmen K+S gemeinsam mit der Bürgerinitiative sowie der Gemeinde Neuhof über eine in Frage kommende Handlungsvariante zur Reduzierung/Vermeidung von Haldenwässern diskutiert.

Die im laufenden Prozess hauptsächlich Beteiligten, bestehend aus Bürgerinitiative Umwelt Neuhof, K+S sowie der Gemeinde Neuhof, haben in einem sogenannten Eckpunktepapier die notwendigen Rahmenbedingungen für einen konstruktiven Dialog zwischen den Beteiligten in Form eines „Runden Tisches“ als Dialogformat einvernehmlich beschlossen. Der Runde Tisch, moderiert von einem dem Verfahren unabhängigen Moderator, hat das Ziel, unter Maßgabe der rechtlichen Zulässigkeit und ergebnisoffenen, unabhängigen und gleichwertigen Prüfung aller in Frage kommenden Maßnahmen, die Handlungsvariante festzulegen, die bezogen u. a. auf Eignung zur Zielerreichung, Wirkungsgrad, ökologische, hydrologische und geologische Folgen sowie Nachhaltigkeit, im Sinne des Allgemeinwohls der Neuhofer Bürgerinnen und Bürger sowie des Unternehmens die beste Lösung ist.

Ergebnisprotokolle

1. Sitzung

Anhang 1: Präsentation der Gemeinde Neuhof

Anhang 2: Präsentation von K+S

Anhang 3: Präsentation der Bürgerinitiative Umwelt Neuhof

2. Sitzung

Anhang 1: Erklärung von K+S vom 30.10.2023

Anhang 2: Präsentation Bürgerinitiative

Anhang 3: Präsentation Bürgerinitiative

Anhang 4: Transparenzpapier 1 der Gemeinde Neuhof_HMUKLV

Anhang 5: Transparenzpapier 2 der Gemeinde Neuhof_RP KS

Anhang 6: Präsentation von K+S

3. Sitzung

Anhang 3: Präsentation zum Genehmigungsverfahren, Vertreter des Regierungspräsidium Kassel

Anhang 4: Unterlage zum Thema PV-Anlage zur Entsalzung von Haldenwässern, Vertreter der BI

4. Sitzung

Anhang 1: Präsentation der BI zu Versalzung der Böden im Umfeld der Halde

Anhang 2: Präsentation von K+S zur Zielsetzung für Reduzierungsziele von Haldenwässern bis 2070 in Neuhof

Anhang 3: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation

Anhang 4: Anfrage der BI an K+S vom 23.01.2024

Anhang 5: Anfrage der BI an das RP Kassel vom 23.01.2024

5. Sitzung

Anhang 1: Präsentation von K+S zur Bestandsaufnahme der Rückstandshalde Neuhof mit Fokus auf Salz- und Schwermetalleinträgen

Anhang 2: Antrag der BI Umwelt Neuhof zum 5. Runden Tisch am 5. März 2024

Anhang 3: Präsentation vom Hessischen Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat sowie von BUND Hessen zur Wasserrahmenrichtlinie und Bewirtschaftungsplanung Salz

Anhang 4: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation

6. Sitzung

Anhang 1: Präsentation K+S zur aktualisierten Darstellung der Haldenwassermengen

Anhang 2: Präsentation K+S zur Herleitung der Reduzierungsziele auf Zeitachse und zum internen Planungsstand

Anhang 3: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation

7. Sitzung

Anhang 1: Präsentation Prof Dr. Scheytt Wissenschaftliche Begleitung

Anhang 2: Präsentation BI Umwelt Neuhof Status, Anforderungen an die Problemlösung und konkreten Handlungsalternativen

Anhang 3: Vorlage HMLU Behördenverbindlichkeit der Bewirtschaftungsplanung

Anhang 4: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation 7. Runder Tisch Neuhof

Anhang 6: Protokollerklärung zum Runden Tisch von Marco Enders, BI Umwelt Neuhof e. V.

8. Sitzung

Anhang 1: Präsentation Generationes - Analyse des Haldenabwassers und Ausblick Umsalzung

Anhang 2: Präsentation K+S - Reaktion zum Konzept Generationes sowie Haldenrückbau, Versatz in die Grube, ökologische Renaturierung

Anhang 3: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation 8. Runder Tisch Neuhof

9. Sitzung

Anhang 1: Kleine Anfrage Kinkel, Gronemann, Müller vom 01.10.24 und Antwort HMLU

Anhang 2: Schreiben der BI vom 19.11.24 an HMLU und RP Kassel

Anhang 3: Präsentation der wissenschaftlichen Begleitung zur Ableitung von Kriterien zur Maßnahmenauswahl

Anhang 4: Beschlussvorlage K+S für die 9. Sitzung des Runden Tisches am 19.11.

Anhang 5: Präsentation Moderation zu Arbeitsprozess und Fachgruppen

Anhang 6: Präsentation der Geschäftsstelle der Moderation 9. Runder Tisch Neuhof